Erfreuliches aus Karlsruhe

Wehrpflicht endgültig abgeschafft – Stationierung der Mittelstreckenraketen entfällt voraussichtlich

Bochum, 1. April

Nach gern bestätigten Berichten hat das Bundesverfassungsgericht die Aussetzung der Wehrpflicht nach 15 Jahren umgewandelt in eine Abschaffung derselben. „Ein Staat, der eine solche Maßnahme eineinhalb Jahrzehnte nicht nutzt, hat das Recht auf dessen Wiedereinführung verwirkt“, so ein Sprecher des Gerichts. Um künftig junge friedensfähige Menschen kriegstüchtig zu machen braucht es eine Grundgesetzänderung, so die Begründung des aktuellen Urteils, das unter dem Eindruck der Forderungen der Friedensbewegung nicht anders ausfallen konnte.

Das Friedensgebot des Grundgesetzes steht einer Stationierung von US-Mittelstreckenraketen entgegen, heißt es weiter in der Meldung aus Karlsruhe. Derzeit werde geprüft, ob auch die bislang schon stationierten Atomwaffen aus Büchel abgezogen werden müssen. Mit einem Urteil wird bis Ostermontag gerechnet. Die Redner:innen beim Ostermarsch Rhein Ruhr werden in ihren Beiträgen voraussichtlich die Nichtstationierung verkünden können.